Bezirksvertretungssitzung vom 17. Juni 2021

Insgesamt 48 Mandate, davon: ÖVP 19; SPÖ 14; Grüne 8; Neos 5, F 2  (Alt: ÖVP 16, SPÖ 15, F 9, G 5, N 3)
Durch diese neue Konstellation werden bei einigen Anträgen die Abstimmungsmehrheiten neu gemischt. 

Die aktuellen Anträge und Abstimmungsergebnisse in Kurzform:

ÖVP:     
* Hermann Zottl Promenade/ Donaukanal Höhe Durchgang Bhf. Nussdorf, an Brückenpfeilern Fitnessgeräte anbringen.
Einstimmig ja.
* Naturwassertretstelle Schreiberbach/Wildgrube
Mehrstimmig ja (N Nein)

SP:
* Billrothstr./Schegarg. Überquerung prüfen 
Mehrstimmig ja (F Nein)
* Muthgasse/Stadtteilmanagement
Einstimmig Ja
* Benennung einer Straße beim 12.Febr. Platz  nach Prof. Rudolf Gelbard (KZ-Überlebender)
Einstimmig Ja
* Kahlenberger Str./Springsiedelg., Fahrbahnaufdoppelung prüfen
Einstimmig Ja
* Salmannsdorfer Höhe/Agnesgasse, Überquerung andenken
Mehrstimmig Ja (F Nein)
* Gerhard Wolff Weg, bessere Ausgestaltung
Einstimmig Ja
* Kreisverkehr Agnesg., Zebrastreifen erneuern
zurückgezogen, erfolgt routinemäßig vor Schulbeginn
 
G:
* Olympiapark, Öklo statt Dixiklo
Zuweisung Umweltausschuss…Mehrstimmig Ja (F Nein)
* Sieveringer Str. 207, Sitzbank statt „Anrainer-Autoparkfläche“
* Sieveringer Str. 203, Sitzbank statt „Anrainer- Autoparkfläche“
Beide Anträge Mehrstimmig Ja  (V+F Nein)
* Lichtmasten in Zukunft fußgängerfreundlicher setzen, Zuweisung Verkehrskommission,  Einstimmig Ja
* Radweg zwischen Grinzinger Str. – Muthgasse
Zuweisung Verkehrskommission, Einstimmig Ja
* Heiligenstädter Str. 197, Bäume pflanzen, Zuweisung Umweltausschuss , Einstimmig Ja
* Parkbänke Heiligenstädter Str. bei Gallmeyergasse
Mehrstimmig Ja (F Nein)
 
N:
* Beethovenpark, Einzäunung der Hundeauslaufzone
Abänderung auf Kosten zu prüfen,  Einstimmig Ja
* Hartäcker Str./H.Richter Gasse, Fußgängerquerung prüfen.
Anmerkung: fertige Pläne seitens der Magistratsabteilungen liegen auf, fehlender Fördertopf verzögert die Sache etwas. Zuweisung Verkehrskommission
Einstimmig Ja
* BV- Innenbereich, Schaukasten der Fraktionen anbringen
Einstimmig Ja
* Standort für Naschgarten in Döbling,…fast identer Antrag wie von VP vor 2 Monaten!
Mehrstimmig Ja (VP Nein)
* Nußdorfer Markt beleben,…fast identer Antrag wie von VP vor einem Jahr!
Zuweisung Bezirksentwicklungskommission,
Einstimmig Ja
* Ruthgasse, statt Schrägparker Längsparker, Gehweg anlegen
Anmerkung: Längsparken geht nicht, zu kurze Abstände zwischen den Bäumen, es würden rund 52 Parkplätze wegfallen!
Mehrstimmig Nein (N + G dafür)
* Zwickel Grinzinger Str./Heiligenstädter Str , Zebrastreifen errichten
Mehrstimmig Ja (F Nein)
 
F:
*Standort für Freiluftkino, Arbeitsgruppe einrichten
Mehrheitlich Ja ( VP+F+N dafür)

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