Posts Tagged ‘Bezirksparlament’

Aktuelles aus dem Bezirksparlament – Februar 2019

2019/02/15

+VP: Dr. Alois Mock Straße, Benennung Straßenzug entlang des Bahndammes parallel zur Muthgasse
Abstimmung: einstimmig angenommen

+ SP: Resolutionsantrag- „Werkstatt junges Wien“ zu unterstützen. Projekte, wie sich Kinder/Jugendliche Wien in der Zukunft vorstellen. Abstimmung: einstimmig angenommen

+ SP+G+N: Euro Pride im Juni 2019, Parkbänke als Zeichen der Toleranz in Regenbogenfarbe umfärben.
Zuweisung Bezirksentwicklungskommission wegen Standorten/Kosten…

+SP: Kahlenbergerdorf., City Bike Station
Abstimmung: mehrheitlich angenommen

+SP: Beethovenpark, Hundezone mit Trinkbrunnen
Abänderung auf Hundefreilaufzone o. Brunnen
mehrheitlich angenommen (-N)

+G: Dennweg, prüfen Radfahren erlauben trotz Fahrverbot (ausg. Anrainer)
Abstimmung: einstimmig angenommen

+ N: Sanierung Gunoldstraße plus Radweg
Abstimmung: abgelehnt, da schon Planungen seitens der zuständigen Magistratsabteilungen laufen…

+N: Heiligenstädter Str. unter Skywalk,
Verlängerung Grünphase Fußgängerampel in den Stoßzeiten
Abstimmung: abgelehnt, da Erhebungen mit Wr. Linien und der MA33 im Vorfeld ergaben, daß die jetzige Phase ausreichend ist…

+N: Intervallverdichtung Linie 38 zu Stoßzeiten/Schulbeginn
Zurückgezogen, da die Wr. Linien eine Zählung vorlegten, die hier keinen Handlungsbedarf erfordert…

+N: Hasenauerstr., prüfen, zusätzliche Schutzwege zw. Gregor Mendel Str. und Gymnasiumstraße
Abstimmung: mehrheitlich angenommen

+N: Langackergasse Tempo 30
Zuweisung Verkehrskommission, da schon einige Pläne vorliegen….

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Aktuelles aus dem Bezirksparlament – 14. 12. 2018

2018/12/14

Anträge der Bezirksvertretungssitzung vom 13. Dezember:
Begriffsunterschied:
Antrag (direkt an das Rathaus); Resolutionsantrag eine „Willenskundgebung“ des Bezirks;
bei Zuweisungen an Kommisssionen und Ausschüssen des Bezirks, muss das Thema
dann in den Gruppen bezirksintern besprochen, evaluiert und eine Entscheidung getroffen werden.
————————–
VP+SP+FP+N
Pump-Track Anlage – Möglicher Standort Grinzinger Str. 90
Antrag: einstimmig angenommen
VP+SP:
Hackenberg- Wegbenennung nach Johannes Böhnel, Obmann des Klgv
Antrag: einstimmig angenommen
SP:
Resolutionsantrag – solidarisches Zusammenleben im Gemeindebau
Antrag: mehrheitlich angenommen, F dagegen
SP:
Saileräckerg. 8-14, Wohnhaus nach Hansi Lang zu benennen.
Antrag: mehrheitlich ja, F dagegen.
SP:
Krottenbachstr./ Kammerergasse Fußgängerampel, 35A Zuweisung Verkehrskommission
SP:
Bolzplätze, kleine flexible Plätze für Fußball, in 3 Parks
Antrag: einstimmig angenommen
FP:
Alkoholverbot für den Bereich Bhf Heiligenstadt
Zuweisung an die Sicherheits- und Sozialkommission
FP:
Resolutionsantrag – Staatsbürgerschaft für Gemeindebauwohnung
Antrag: mehrheitlich abgelehnt
G:
Resolutionsantrag – gegen Reduktion der Gesundheitsvorsorge…
Antrag: mehrheitlich dagegen, G+SP dafür
G:
Tempo 30-Zone Armbrusterg./Kahlenbergstr./Heiligenstaädter Str./Grinzinger Str.
Antrag: mehrheitlich dagegen, G+S+N dafür
G:
Tempo 30 Hasenauerstr. und Gr. Mendel Str.
Antrag: mehrheitlich dagegen, G+N dafür
N:
partizipative Bürgerbeteiligung beim Budget –
Zuweisung Finanzausschuss
N:
Hasenauer Str. Verkehrsberuhigung, Querungen für Fußgänger
Antrag nicht zulässig, betrifft Teile des 18.Bzks
N:
Schutzweg Einbiegung Grinzinger Str./Heiligenstädter Str.
Antrag: mehrheitlich dagegen, da in ca. 25m Entfernung eine Ampel + Fußgängerübergang sich befinden.
N:
Ausreichender Budgetposten für Verkehrssicherheit
Antrag nicht zulässig, da die Adressierung nicht rechtens ist..
N:
Verkehrssicherheit vor VS Kreindlg./NMS Pyrkerg. – Zuweisung Verkehrskommission
N:
Kiss&Go vor Volksschulen u. Kinderg. –
Zuweisung Verkehrskommission
N:
Verkehrssicherheit vor VS Mannagettag./Neulandschulen –
Zuweisung Verkehrskommission

Aktuelles aus dem Bezirksparlament – 27.September 2018

2018/09/28

Die Anträge in Kurzfassung:

Antrag VP+FP+Neos:
+Intervallverdichtung Buslinie 39A bis nach Neustift, Fahrplanoptimierung mit den Buslinien 43B (Hütteldorf/Neustift) sowie 35A (Salmannsdorf/Spittelau.)
einstimmig dafür
Anträge VP:
+ Intervallverdichtung Bus 38 A (Kahlenberg/Leopoldsberg).
einstimmig dafür
+ An neuralgischen Punkten sollen wieder Verkehrsspiegeln auf öffentlichem Grund erlaubt sein.
Zuweisung an die Verkehrskommission
Antrag SP:
+Wohnhausanlage Saileräckerg.8/Hutweidengasse soll nach dem Musiker Hansi Lang benannt werden.
abgelehnt, da es seitens der Stadt Wien schon vor einigen Jahren eine Ablehnung gab.

Anträge FP:
+Schaukel am Spielplatz Hungerbergstr. herrichten…
einstimmig dafür
+ Hundezone Wertheimsteinpark mit Trinkbrunnen auszustatten.
einstimmig dafür
+ Errichtung des Sobieskidenkmals endlich umsetzen.
mehrstimmig
+ Baum Ecke Gatterburgg./Billrothstr. pflanzen. (Schatten spenden…)
Zuweisung Umweltaussschuss

Anträge Grüne:
+ Resolution – Arbeitsgruppe schaffen, um die Ziele des Klimabündnisses im Bezirk zu optimieren.
mehrstimmig dafür
+ Tempo 30 Grinzinger Str. zw. Sandg.und Hintergärtenstr…
abgelehnt, bestehender 30er bei den Schulen genügt.
+Konzept für Strategieplan Urban Heat Islands im Bezirk zu erarbeiten…
Zuweisung Umweltausschuss
+ Donaukanalradweg auf Gefahrenstellen zu untersuchen…
mehrstimmig dafür
+ Parkpickerl flächendeckend, ausgenommen Parkplätze im Wienerwald, 9.00 – 19.00 Uhr…
mehrstimmig dafür (SP+G+Teile N+Teile VP) 27:20

Anträge Neos:
+Plandokument Kuchelau – Öffentlicher Zugang zum Wasser soll erhalten bleibe.n
mehrstimmig dafür
+Flächenwidmungsergänzung Telekygasse – Aufzonung zu verhindern…
mehrstimmig dafür
+ Arbeitsgruppe innerhalb der Bezirksentwicklungskommission einzurichten,
Ziel: verträgliche Bebauungsbestimmungen zu erarbeiten.
einstimmig dafür
+E-Ladestationen: ergänzende Bodenmarkierung.
mehrstimmig dafür
+Intervallverdichtung D-Wagen…
mehrstimmig dafür

Aus dem Bezirksparlament v. 1. Februar 2018

2018/02/06

Auszug von Anträgen:
ÖVP:
+Sieveringer Str. Tempo 30 stadteinwärts (längerer Bereich vor und nach der Bäckerei Wannenmacher)
Einstimmig angenommen

SPÖ:
+ Resolutionsantrag gegen Massenquartiere im Bezirk (AsylwerberInnen)
Mehrheit dafür

FPÖ:
+Resolutionsantrag: Keine weiteren Flächenumwidmungen von Grünland in Bauland…
Mehrheit ja
+ Pilotprojekt Ampel: Rechtsabbiegen bei Rot..
Mehrheit ja

Grüne:
+Krottenbachstraße für alle Verkehrsformen ein sicheres Vorankommen zu ermöglichen..
Mehrheit ja
+alle ungesicherten Fußübergänge durch Tempo 30 sicherer zu machen…
Zuweisung an die Verkehrskommission

+ Resolutionsantrag von Grün+VP+SP+N:
+ Pläne der Krottenbachstraße an die Verkehrssituation im Sinne des STEP2025 anzupassen…
Mehrheit ja

Neos:
+ Aufwertung der Heiligenstädter Str., Einbindung der Stadt, Bürger, Bezirksentwicklungskommission…
Mehrheit ja
+ Parkflächenbennenung „Friedrich August von Hayek Park“ Grünfläche Hartäcker Str./Cottageg…..
Mehrheit ja
——————————————————
Rathaus-Beantwortung des Antrages v. Dezember 2017 bzgl. Parkraumbewirtschaftung: es wird intern evaluiert, ob die 14.00 – 19.00 Uhr Lösung den selben positiven Lenkungseffekt wie 9.00 – 19.00 Uhr hat.

Aus dem Bezirksparlament – Anträge v. 14. Dezember 2017

2017/12/15

Komplette Anträge:

ÖVP+Neos:
+Antrag für eine flächendeckende Parkraumbewirtschaftung von 14.00 – 19.00 Uhr.
Mehrheit dafür (4SP+alle FP dagegen), Bezirkswunsch geht nun ans Rathaus
ÖVP:
+ Verlängerung U4 nach Klosterneuburg (neue Rahmenbedingungen durch Aktivitäten seitens NÖ und der MA18)…..
23:22 dafür, andere wollen die S-Bahn trotz Umsteigen verdichten…
+ Benennung „Hermann Zottl Promenade“ an der Donau (Grünfläche stromaufwärts nach dem Radgeschäft); Baurat Zottl (1935 – 2013) war Planer des Projektes „Donauhochwasserschutz Wien“…
Mehrheit dafür
+ Benennung Grünfläche (Glanzinggasse) in „Dr. Karl Pisec Park“
Dr. Pisec setzte sich für die Erhaltung der Buschenschänke und der Weingarten-Bewirtschaftung ein….
Mehrheit dafür

Anträge der anderen Fraktionen:
SPÖ:
+ Ampel Grinzinger Allee/Langen Lüssen;
Zuweisung Verkehrskommission
+ Ausarbeitung Entwurf Bebauungsplan der privaten Grundstücke im Bereich Gustav Pickgasse/Gugitzgasse. Damit kann eine Verbindung zwischen Park und Kinderspielplatz ermöglicht werden….
Mehrheit dafür.
+ Bereich Leopoldsberg, felsigen Teilbereich der Flanke runter Richtung Waldbachsteig als Naturdenkmal erklären zu lassen – einmalige Felsbildung aus der Oberkreidezeit….
Einstimmig dafür

FP:
+ Einbahn Keylwerthgasse stadtauswärts in Salmannsdorf, damit kein Einpendlerverkehr stadteinwärts möglich ist….
Mehrstimmig dafür (der Antrag soll mal ein Signal ans Rathaus sein!)
+Verschiebung des Taxistandplatzes Ecke Glanzing/Krottenbachstr. – um eine bessere Straßeneinsicht zu bekommen.
Einstimmig dafür

Grün:
+Abänderungsantrag, Parkpickerl 9.00 – 19.00 Uhr
Mehrheit dagegen

Neos:
+Budgetprojektcontrolling bei einer Investitionssumme ab € 50.000,–
Zuweisung Finanzausschuss
+ Autofreie Zonen vor Schulen
Zuweisung Verkehrskommission
+ Resolutionsantrag, direkte S45 Anbindung Heiligenstadt- Wien Hauptbahnhof
Einstimmig dafür

Bezirksparlament – Flächenwidmung Neustift/Salmannsdorf

2016/12/15

Näheres zu dem Erstentwurf der MA 21,  siehe vorigen Artikel.

Die Fraktionen stellten jeweils ihre Anträge, folgende Abstimmungsergebnisse: SP dafür, aber Überprüfung einiger Punkte –  mehrheitlich abgelehnt; Grüne dafür, Überprüfung…. – mehrheitlich abgelehnt; FP dagegen, Überarbeitung – mehrheitlich dafür; Neos dagegen, Punkte ändern – mehrheitlich dafür; VP dagegen, Überarbeitung der Pläne – mehrheitlich dafür.

Gesamtabstimmung für eine Bezirksstimme, Vorschlag der VP: Bezirk dagegen mit beiliegenden Stellungnahmen der Fraktionen – mehrheitlich angenommen. Dies wird nun der MA 21 weiter geleitet.

Bezirksparlament – Parkpickerl

2016/09/30

Der wichtigste Punkt war die Frage des Parkpickerls. Die Empfehlung der Verkehrskommission an das Bezirksparlament, eine Umfrage so rasch wie möglich zu beschliessen, wurde mit Mehrheit von VP+FP+Neos, angenommen. Damit sind die Weichen für eine Bürgerumfrage gestellt.

Aus dem Bezirksparlament

2016/04/10

Ein Auszug von Anträgen an die zuständigen Stadtratsabteilungen: +VP: E-Tankstellen im Bezirk auszuweiten; Bennenung Sonnbergplatz nach Ludwig Müller (Kommunalpolitiker)+ SP: Benennung einer Wohnhausanlage in der Döblinger Hptstr. nach Gerda Lerner (Historikerin), +F: Benennung Verbindungsweg Scheibelreitergasse-Strassergasse (Grinzing) „Weinbauschulweg“ (Standort früherer Weinbauschule), +G: Wohnstraße in der Hansi-Niese Gasse (vorwiegend wegen Lagalisierung des Parkens);  Überprüfung der Gatterburggasse für Flüchtlingsquartier (abgelehnt)  +N: Überprüfung technischer und finanzieller Situation für Liveübertragung (Internet…) aus dem Bezirksparlament; Bus 39A ein kurzes Stück auf den Geleisen der Linie D (abgelehnt, zu schmal für Ein- und Abbiegen….)   BezRat Michael Schödl

Zögernitz, was kommt wirklich?

2016/01/29

Ein paar Anmerkungen: ein privater Investor kaufte vor einigen Jahren die Liegenschaft und kündigte an, wenn er auf dem  freien Areal Wohnungen bauen kann, dann wird er auch das denkmalgeschützte Altgebäude sanieren. Diese Absicht ist legitim, privatwirtschaftlich durchgerechnet. Es spießt sich aber an der Flächenwidmung des Areals. Um diese Wohnungen bauen zu können, bedarf es einer Umwidmung. Der Bezirk kann eine Stellungnahme und Empfehlung abgeben, entschieden wird im Rathaus/Gemeinderat. Die vorliegenden Baupläne und damit verbundener Flächenumwidmung sind aber derart massiv, dass der Charakter des Areals vollkommen verändert wird – Parkcharakter und Bäume weg, bauliche Verdichtung…

Der Bezirk sprach sich im vergangen Jahr einstimmig für ein Nein von Flächenumwidmungen aus, die eine massive Aufzonung, Verdichtung in sensiblen Gebieten bedeuten würden. Was passierte nun im Bezirksparlament? Rot/Grün stimmten geschlossen für die Flächenumwidmung mit der Begründung, Wohnungsknappheit in Wien. Sie verlangen zwar in einer Art Präambel  Auflagen für den Investor – ein bißchen niedriger, etwas zurück rücken, Garantie für die Sanierung des alten Zögernitz – aber wie wir alle wissen, Papier ist geduldig…sich also jetzt als Retter des Zögernitz feiern zu lassen mutet einem Scherz an. Da leider auch ein kleiner Teil der VP-Mannschaft dafür stimmte, ging das Ergebnis knapp 23:22 pro Umwidmungsempfehlung aus. Wie gesagt, entschieden wird im Rathaus/Gemeinderat, nur dort sind die Weichen auf Umwidmung längst gestellt. Interessant ist es schon, dass die Grünen, die sich sonst an Bäumen anketten und auf Waldlichtungen noch Bäume pflanzen wollen, bei diesem Projekt Baumrodungen und einer massiven Verbauung zustimmen. War bei der Verbauung Areal Gärtnerei ,Neustifter Friedhof, auch schon so. Was läuft im rotgrünen Rathaus – „Gegengeschäfte“?  BezRat Michael Schödl

Aus dem Döblinger Bezirksparlament

2015/12/23

Beantwortung der Anträge von den zuständigen Stadträten von September 2015: +Zebrastreifen (Obkircherg./Hutweideng., Paradisgasse, Krottenbachstr.) abgelehnt. + Nutzung Donaukanal zwischen Muthgasse und Nussdorf soll in das Projekt Muthgasse/Entwicklungsgebiet einfließen. + Tunnel Michaelerwald, Entlastung Neustift/Salmannsdorf, kein Bedarf!

Neue Anträge seitens des Bezirks: FP- Unterführung Zahnradbahnstr./Beethovengang soll in Beethovendurchlass benannt werden, mehrstimmig. Neos – Skaterpark im unteren Wertheimsteinpark, mehrstimmig. Andere Anträge der Neos konnten aufgrund von Formalfehlern und lt. Stadtverfassung nicht möglich, nicht eingebracht werden. BezRat Michael Schödl

Neustifter Friedhof – Wohnbau

2014/09/26

Die Sache betrifft konkret den 18. Bezirk, der Friedhof liegt zur Gänze im anderen Bezirk, Auswirkungen sind natürlich in Neustift…zu spüren. Kurzfassung: aus diesem Grund, erhalten des Grünlandes, haben VP+FP im Döblinger Bezirksparlament einen Antrag an die beiden zuständigen Stadträtinnen (Sima (SP) und Vassilakou (G)) formuliert, keine Umwidmung in Bauland vornehmen zu lassen.    Siehe da, ROT+GRÜN stimmten gegen den Antrag, sind auf Bezirksebene  für die Umwidmung, denn es muß Wohnraum geschaffen werden, da Wien wächst. Außerdem kommen Sozialwohnungen (geförderte Eigentumswohnungen). Jetzt soll sich Jeder selber einen Reim darauf machen. Wäre interessant zu wissen, falls nicht  die  „Wiener Wohnen Gmbh“ der aktuelle Grundbesitzer wäre, sondern ein Privater, ob dann auch die Zustimmung zur Umwidmung auf Bauland von Rot+Grün erfolgt. Wird spannend. BezRat Michael Schödl

Neuigkeiten aus dem Bezirksparlament

2012/12/17

Donnerstag, 13. Dezember, tagte zum Abschluss des Jahres das Bezirksparlament. Einige Highlights:  dem Budget für 2013 stimmten bis auf die grüne Fraktion alle zu,  einstimmig wurden die Anträge – Buslinie 35A am Retourweg wieder durch die Glatzgasse zu führen; mehr Bankomaten in Döbling; nicht benutzte Ladezonen überprüfen – angenommen. BezRat Michael Schödl