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Anträge im Bezirksparlament – 18.2.2021

2021/02/19

Die aktuellen Anträge und Abstimmungsergebnisse der Bezirksvertretungssitzung in Kurzform:

ÖVP:     
*Radwegplan Krottenbachstraße in dieser Form nicht umsetzen, Alternativen erarbeiten
Abgelehnt, nur V+F dafür „( die anderen Fraktionen sind nun für die Parkplatzvernichtung, oder?)“
*Beleuchtung für 3 Ballspielplätze prüfen. (Wertheimstp.; Beethovenp.; Kuglerpark/Grinzinger Str.)
Einstimmig angenommen    
SP:
*Hundezone, Grünstreifen Innerer Gürtel/entlang U6
Höhe Glatzgasse stadtauswärts
VP für Abänderung auf prüfen…….einstimmig ja
*Zebrastreifen vor Studentenheim Base 19 in Regenbogenfarbe umändern
Mehrstimmig ja (F nein)
*Guneschg.10, Radwegmarkierung statt grün auf rot färben
VP für Abänderung auf  „..bei turnusmäßiger Farbauffrischung durchführen…“….einstimmig ja
*Heiligenst.Str.11-27, Bäume im Parkstreifen
Parkstreifen liegt im 9. Bezirk!, SP änderte nun auf Bäume am Gehsteig!!!  Anmerkung: Baumpflanzung beansprucht rund 2m Durchm., bleibt vom Gehsteig fast nichts mehr über, naja!    Mehrstimmig ja (V+F dagegen)
G:
*Bhf Heiligenstadt, 2 Behindertenparkplätze zu schaffen
Einstimmig ja
*BV, Toiletten behindertengerecht machen
zurückgezogen, schon erfolgt….
*Kahlenberger Str. ab Cebotariweg, HV beidseitig einrichten…
da es schon Pläne gibt, zurückgezogen
*Kahlenberger Str. Fahrverbot ab Frimmelgasse, ausg. Anrainer, Rad
da es schon Pläne gibt, zurückgezogen.
*Aussichtsweg zum Hallenbad Döbling, Rad-/Kinderwagenschiene bei den Stufen ergänzen
 VP Abänderung auf prüfen wegen aufwendiger Umbauarbeiten der Stufen…..einstimmig ja
*Neu Radabstellanlage Budinskyg. zw. Saileräckerg. u. Hutweideng zu errichten
Mehrstimmig ja…(F nein)
*Plan für neue Baumpflanzstandorte in Urban Heat Zonen erarbeiten
Einstimmig ja

N:
*Zusätzliche Radabstellanlage Billrothstr./Hardtgasse
kein Platz vor Ort….Mehrstimmig nein (N+G dafür)
*Neue Radabstellanlage Muthg., Rückseite Bhf. Heiligenstadt
gibt schon Pläne….Mehrstimmig nein (N+G dafür)
*Grätzlhauptplatz Gatterburggasse anplanen
zurückgezogen…gibt schon Pläne
*Behindertenparkplatz ohne KFZ-Zuordnung, Döblinger Hptstr. 66-68
Einstimmig ja
*Neue Baumstandorte im Straßenraum prüfen
zurückgezogen (Antrag ging in G-Antrag auf)
* Gehsteigverbreiterung Ecke Döblinger Hptstr./Barawitzkag.
Einstimmig ja
F:                                                                            
*Nein zum Radweg Krottenbachstr
Mehrstimmig abgelehnt (V+F dafür)
*Nein zum Radweg Obkirchergasse
Mehrstimmig abgelehnt (V+F dafür)
*Nein zum Radweg Cottagegasse
Mehrstimmig abgelehnt (V+F dafür)

Bezirksvertretungssitzung – 31.12.2020

2021/01/04

Da die Mehrheit von Mitte/Links nicht besprochene Budget-Abänderungsanträge in der regulären Sitzung vor Weihnachten gestellt hatten, in einer Sonderpräsidiale (Bezirksvorsteher/Klobobleute aller Fraktionen) nach Weihnachten die Abänderungen dann besprochen wurden, leicht korrigiert und eine Zustimmung aller Seiten fanden, ist die Sitzung am Silvestertag fast immer einstimmig mit „JA“ über die Bühne gegangen. Somit ist das Budget 2021 beschlossen. BezRat Michael Schödl

Döbling – Bezirksvertretungssitzung

2018/01/25

Nächste Woche, Donnerstag, 1. Februar um 16.00 Uhr, ist die erste Bezirksvertretungssitzung (Bezirksparlament) im neuen jahr. Die Sitzung ist öffentlich (Gatterburggasse 12), es geht um Anfragen und Anträge, um Bericht des Bezirksvorstehes, um Finanzen….Werde Sie über Sitzungsergebnisse auf dieser Seite informieren. BezRat Michael Schödl