Bezirksvertretungssitzung vom 17. Juni 2021

Insgesamt 48 Mandate, davon: ÖVP 19; SPÖ 14; Grüne 8; Neos 5, F 2  (Alt: ÖVP 16, SPÖ 15, F 9, G 5, N 3)
Durch diese neue Konstellation werden bei einigen Anträgen die Abstimmungsmehrheiten neu gemischt. 

Die aktuellen Anträge und Abstimmungsergebnisse in Kurzform:

ÖVP:     
* Hermann Zottl Promenade/ Donaukanal Höhe Durchgang Bhf. Nussdorf, an Brückenpfeilern Fitnessgeräte anbringen.
Einstimmig ja.
* Naturwassertretstelle Schreiberbach/Wildgrube
Mehrstimmig ja (N Nein)

SP:
* Billrothstr./Schegarg. Überquerung prüfen 
Mehrstimmig ja (F Nein)
* Muthgasse/Stadtteilmanagement
Einstimmig Ja
* Benennung einer Straße beim 12.Febr. Platz  nach Prof. Rudolf Gelbard (KZ-Überlebender)
Einstimmig Ja
* Kahlenberger Str./Springsiedelg., Fahrbahnaufdoppelung prüfen
Einstimmig Ja
* Salmannsdorfer Höhe/Agnesgasse, Überquerung andenken
Mehrstimmig Ja (F Nein)
* Gerhard Wolff Weg, bessere Ausgestaltung
Einstimmig Ja
* Kreisverkehr Agnesg., Zebrastreifen erneuern
zurückgezogen, erfolgt routinemäßig vor Schulbeginn
 
G:
* Olympiapark, Öklo statt Dixiklo
Zuweisung Umweltausschuss…Mehrstimmig Ja (F Nein)
* Sieveringer Str. 207, Sitzbank statt „Anrainer-Autoparkfläche“
* Sieveringer Str. 203, Sitzbank statt „Anrainer- Autoparkfläche“
Beide Anträge Mehrstimmig Ja  (V+F Nein)
* Lichtmasten in Zukunft fußgängerfreundlicher setzen, Zuweisung Verkehrskommission,  Einstimmig Ja
* Radweg zwischen Grinzinger Str. – Muthgasse
Zuweisung Verkehrskommission, Einstimmig Ja
* Heiligenstädter Str. 197, Bäume pflanzen, Zuweisung Umweltausschuss , Einstimmig Ja
* Parkbänke Heiligenstädter Str. bei Gallmeyergasse
Mehrstimmig Ja (F Nein)
 
N:
* Beethovenpark, Einzäunung der Hundeauslaufzone
Abänderung auf Kosten zu prüfen,  Einstimmig Ja
* Hartäcker Str./H.Richter Gasse, Fußgängerquerung prüfen.
Anmerkung: fertige Pläne seitens der Magistratsabteilungen liegen auf, fehlender Fördertopf verzögert die Sache etwas. Zuweisung Verkehrskommission
Einstimmig Ja
* BV- Innenbereich, Schaukasten der Fraktionen anbringen
Einstimmig Ja
* Standort für Naschgarten in Döbling,…fast identer Antrag wie von VP vor 2 Monaten!
Mehrstimmig Ja (VP Nein)
* Nußdorfer Markt beleben,…fast identer Antrag wie von VP vor einem Jahr!
Zuweisung Bezirksentwicklungskommission,
Einstimmig Ja
* Ruthgasse, statt Schrägparker Längsparker, Gehweg anlegen
Anmerkung: Längsparken geht nicht, zu kurze Abstände zwischen den Bäumen, es würden rund 52 Parkplätze wegfallen!
Mehrstimmig Nein (N + G dafür)
* Zwickel Grinzinger Str./Heiligenstädter Str , Zebrastreifen errichten
Mehrstimmig Ja (F Nein)
 
F:
*Standort für Freiluftkino, Arbeitsgruppe einrichten
Mehrheitlich Ja ( VP+F+N dafür)

Anträge im Bezirksparlament – 18.2.2021

Die aktuellen Anträge und Abstimmungsergebnisse der Bezirksvertretungssitzung in Kurzform:

ÖVP:     
*Radwegplan Krottenbachstraße in dieser Form nicht umsetzen, Alternativen erarbeiten
Abgelehnt, nur V+F dafür „( die anderen Fraktionen sind nun für die Parkplatzvernichtung, oder?)“
*Beleuchtung für 3 Ballspielplätze prüfen. (Wertheimstp.; Beethovenp.; Kuglerpark/Grinzinger Str.)
Einstimmig angenommen    
SP:
*Hundezone, Grünstreifen Innerer Gürtel/entlang U6
Höhe Glatzgasse stadtauswärts
VP für Abänderung auf prüfen…….einstimmig ja
*Zebrastreifen vor Studentenheim Base 19 in Regenbogenfarbe umändern
Mehrstimmig ja (F nein)
*Guneschg.10, Radwegmarkierung statt grün auf rot färben
VP für Abänderung auf  „..bei turnusmäßiger Farbauffrischung durchführen…“….einstimmig ja
*Heiligenst.Str.11-27, Bäume im Parkstreifen
Parkstreifen liegt im 9. Bezirk!, SP änderte nun auf Bäume am Gehsteig!!!  Anmerkung: Baumpflanzung beansprucht rund 2m Durchm., bleibt vom Gehsteig fast nichts mehr über, naja!    Mehrstimmig ja (V+F dagegen)
G:
*Bhf Heiligenstadt, 2 Behindertenparkplätze zu schaffen
Einstimmig ja
*BV, Toiletten behindertengerecht machen
zurückgezogen, schon erfolgt….
*Kahlenberger Str. ab Cebotariweg, HV beidseitig einrichten…
da es schon Pläne gibt, zurückgezogen
*Kahlenberger Str. Fahrverbot ab Frimmelgasse, ausg. Anrainer, Rad
da es schon Pläne gibt, zurückgezogen.
*Aussichtsweg zum Hallenbad Döbling, Rad-/Kinderwagenschiene bei den Stufen ergänzen
 VP Abänderung auf prüfen wegen aufwendiger Umbauarbeiten der Stufen…..einstimmig ja
*Neu Radabstellanlage Budinskyg. zw. Saileräckerg. u. Hutweideng zu errichten
Mehrstimmig ja…(F nein)
*Plan für neue Baumpflanzstandorte in Urban Heat Zonen erarbeiten
Einstimmig ja

N:
*Zusätzliche Radabstellanlage Billrothstr./Hardtgasse
kein Platz vor Ort….Mehrstimmig nein (N+G dafür)
*Neue Radabstellanlage Muthg., Rückseite Bhf. Heiligenstadt
gibt schon Pläne….Mehrstimmig nein (N+G dafür)
*Grätzlhauptplatz Gatterburggasse anplanen
zurückgezogen…gibt schon Pläne
*Behindertenparkplatz ohne KFZ-Zuordnung, Döblinger Hptstr. 66-68
Einstimmig ja
*Neue Baumstandorte im Straßenraum prüfen
zurückgezogen (Antrag ging in G-Antrag auf)
* Gehsteigverbreiterung Ecke Döblinger Hptstr./Barawitzkag.
Einstimmig ja
F:                                                                            
*Nein zum Radweg Krottenbachstr
Mehrstimmig abgelehnt (V+F dafür)
*Nein zum Radweg Obkirchergasse
Mehrstimmig abgelehnt (V+F dafür)
*Nein zum Radweg Cottagegasse
Mehrstimmig abgelehnt (V+F dafür)

Bezirksvertretungssitzung – 31.12.2020

Da die Mehrheit von Mitte/Links nicht besprochene Budget-Abänderungsanträge in der regulären Sitzung vor Weihnachten gestellt hatten, in einer Sonderpräsidiale (Bezirksvorsteher/Klobobleute aller Fraktionen) nach Weihnachten die Abänderungen dann besprochen wurden, leicht korrigiert und eine Zustimmung aller Seiten fanden, ist die Sitzung am Silvestertag fast immer einstimmig mit „JA“ über die Bühne gegangen. Somit ist das Budget 2021 beschlossen. BezRat Michael Schödl

Döbling – Bezirksvertretungssitzung

Nächste Woche, Donnerstag, 1. Februar um 16.00 Uhr, ist die erste Bezirksvertretungssitzung (Bezirksparlament) im neuen jahr. Die Sitzung ist öffentlich (Gatterburggasse 12), es geht um Anfragen und Anträge, um Bericht des Bezirksvorstehes, um Finanzen….Werde Sie über Sitzungsergebnisse auf dieser Seite informieren. BezRat Michael Schödl